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DSU

Direktion der Schifffahrtpolizei

Die Schifffahrtspolizei entstand aus der ehemaligen Schifffahrtspolizei. Nach der Umstrukturierung der Polizeidienste fand dann am 1. Januar 2001 die Eingliederung der Hafenbrigaden der ehemaligen Gendarmerie in die Schifffahrtspolizei statt, die ferner die Befugnisse der Hafenbrigaden übernahm.

Dank der Zusammenlegung der Polizeidienste ist nun in allen Hafenanlagen und auf allen Binnengewässern eine integrierte und kohärente Polizeiverwaltung vorhanden.

Aufgaben

Die Schifffahrtspolizei übt die Polizeigewalt aus in den wichtigsten Jacht- und Segelhäfen, auf den Binnenwasserwegen sowie auf dem gesamten Seegebiet, welches zum belgischen Hoheitsgebiet gehört.

Ihr Tätigkeitsbereich ist sehr fachspezifisch und erfordert einen besonderen Approach, eine besondere Ausbildung und spezialisiertes Material.

Genauso wie die Straßenverkehrspolizei oder die Bahnpolizei innerhalb ihrer Handlungsbereiche die Polizeifunktion gewährleisten, gewährleistet auch die Schifffahrtspolizei die Polizeifunktion in ihrem eigenen speziellen Aufgabenbereich.

Hauptaufgaben:

  • Kontrollen bezüglich der Beachtung der Gesetze und Vorschriften auf und um dem Wasser sowie an Bord der Schiffe.
  • Grenzkontrollen.
  • Gerichtspolizeiliche Maßnahmen an Bord von Schiffen.
  • Sicherstellung von Schiffen.
  • Verwaltungspolizeiliche Maßnahmen im Rahmen der Schifffahrtpolizei.
  • Gewährt Dritten eine Sonderunterstützung.

Die Schifffahrtspolizei kommt bei der Ausübung ihrer regelmäßigen spezialisierten Polizeiaufträge mit fast allen oben stehenden Phänomenen in Berührung.

Die Bekämpfung dieser Phänomene ist dank ihrer spezialisierten polizeilichen Tätigkeiten möglich. Sie richtet ihre Bemühungen aus diesem Grund primär auf unten stehende Bereiche. Als Dienststelle an der vordersten Front macht sie qualitativ hochwertige Feststellungen. Dieser Vorteil unterscheidet sie von den anderen spezialisierten Gerichtsdienststellen.

Illegale Einwanderung und Menschenschmuggel

Zu den Grundaufgaben der Schifffahrtspolizei zählt die Kontrolle der Schengener Außengrenzen. Die Phänomene illegale Einwanderung, Menschenschmuggel und Menschenhandel stehen in direktem Zusammenhang zu den Grenzen. Diese Phänomene treten meist gemeinsam auf. Während jedoch die illegale Einwanderung zu den Prioritäten der Schifffahrtspolizei gehört, fallen die beiden anderen Phänomene nicht in ihrem Zuständigkeitsbereich, sondern sie unterstützt lediglich die in diesen Bereichen zuständigen Dienststellen (die föderale Kriminalpolizei, usw.).

Die Zahl der Illegalen, die über die belgischen Küstenhäfen versuchen, Großbritannien zu erreichen, nimmt weiterhin ab. Die Bemühungen in diesem Bereich haben sich bezahlt gemacht. Jedoch wurden die Ursachen für diesen Flüchtlingsstrom nicht beseitigt, weshalb das Problem zu jeder Zeit erneut vormalige Ausmaße annehmen kann. Die Schifffahrtspolizei leistet ebenfalls einen Beitrag zu den Aktionen anderer Polizeidienststellen im Bereich Bekämpfung der illegalen Einwanderung und stellt beispielsweise eine begrenzte Anzahl technischer Mittel zur Verfügung, den CO2-Messer, den Bioradar und den Cargo-Scanner.

Drogen

Zu den Prioritäten der Schifffahrtspolizei gehört ebenfalls die Bekämpfung des Drogenhandels. Sie bekämpft an vorderster Front den Drogenmissbrauch und den Drogenhandel und führt Kontrollen durch bei großen Feierlichkeiten, die im Hafen veranstaltet werden, und kontrolliert in regelmäßigen Abständen die Passagiere der Fähren oder Kreuzfahrtschiffe, um möglichen Drogenhandel aufzudecken.

Die SPN nimmt Durchsuchungen vor, wenn Hinweise auf einen möglichen Drogenhandel bestehen oder ein anderer Polizeidienst eine Durchsuchung beantragt. Diese Aufgabe wird dem «Rummage»-Team übertragen, welches über besonderes Material zur Aufdeckung von Drogen um und am Boot verfügt.

Umweltverschmutzung und Umweltschutz

Ein weiteres Hauptanliegen der Schifffahrtspolizei ist der Umweltschutz. Unternehmen, die ihr Abwasser in das Hafenbecken einleiten, werden streng überwacht. Regelmäßig wird die Schifffahrtspolizei herbeigerufen, um Schiffe zu kontrollieren, die verdächtigt werden, Abfall illegal zu transportieren oder illegal im Meer zu entsorgen.

Probleme im Bereich Umweltschutz sind auf drei Dinge zurückzuführen: das Ausmaß des Problems ist in jeder Abteilung unterschiedlich und hängt ab von der Beschaffenheit der Örtlichkeit, der Art der Beförderung und der Anweisungen der Staatsanwaltschaft und/oder der zuständigen Behörden.

In Anbetracht der Tatsache, dass für die Durchführung von Feststellungen im Umweltbereich besondere Sachkenntnisse benötigt werden, arbeitet SPN immer eng zusammen mit einem Partner oder aber mit mehreren.

  • MARPOL (internationales Übereinkommen zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe): Jedes Jahr werden drei- bis vierwöchige Aktionen in allen Abteilungen veranstaltet und zwar in Zusammenarbeit mit den ausländischen Partnern. In den vergangenen Jahren wurde sehr viel Zeit und Arbeit in das MARPOL-Projekt investiert. Es entstanden zahlreiche Ausbildungsmaßnahmen, die dazu beigetragen haben, dass zum jetzigen Zeitpunkt alle Abteilungen über ausreichendes Fachwissen verfügen und somit in der Lage sind, die grundlegenden Feststellungen zu machen. Insgesamt erhielten rund 60 Personalmitglieder eine Ausbildung. Obwohl man die Tätigkeiten im Rahmen des MARPOL-Projekts fortsetzt, wird die Zahl der Ausbildungen reduziert.

  • Abfalltransporte: Die Nachfrage der Ostblockländer nach wieder verwertbarem Material (Altpapier und Schrott) und die Kosten verbunden mit den Produkten, die Gegenstand der Recupel-Gesetze sind, führen dazu, dass enorme Mengen über die belgischen Häfen befördert werden. Bereits seit zwei Jahren ist SPN Mitglied des 'IMPEL-TFS seaport project' Projekts unter der Leitung des OVAM (Openbare Vlaamse Afvalstoffenmaatschappij - öffentliche Gesellschaft für Abfälle der flämischen Region). SPN wird ihre Bemühungen in diesem Bereich auch in Zukunft fortsetzen. Auf Antrag des Umweltdienstes der föderalen Polizei leistet die Schifffahrtspolizei ihren Beitrag zur Erstellung eines Lagebildes bezüglich des Abfalltransports über die Binnenwasserwege. In 2006 begann man, die Zahl der Kontrollen zu steigern und vermehrt ECO-Formulare auszufüllen (während den Sonderaktionen, den Standardkontrollen oder anderer Aktionen). Ferner beantragten die Korps der lokalen Polizei, SPN möge in einzelnen Bezirken an integrierten Kontrollen bezüglich der Abfallbeförderungen teilnehmen.

  • Die Problematik in Bezug auf den Hafen und die Gewässer: auf See und in den Hafenbecken übt die Schifffahrtspolizei die gesamte Polizeigewalt aus und steht an vorderster Front. Die eingesetzte Kapazität richtet sich nach den eventuell, lokal auftretenden Problemen/Phänomenen und den Richtlinien oder den Anforderungen der Staatsanwaltschaft und der Behörden.

Diebstahl

SPN ist immer wieder konfrontiert mit Diebstählen von und in Sportbooten, Diebstählen von Zubehör, beispielsweise von Außenbordmotoren, mit Diebstählen von Fahrzeugen, die über die Häfen geschleust werden, und mit Diebstählen auf dem Hafengelände.

Für die Bekämpfung der Diebstähle stehen SPN folgende Mittel zur Verfügung:

  • Feststellung der Diebstähle, die auf das von ihr bewachte Gelände stattfinden.
  • Einrichtung eines « Vast InvalsPunt Pleziervaart » (VIPP - Kontaktbüros für Eigentümer von Sportbooten) in Nieuport, wo alle Informationen über Diebstähle dieser Art eingehen und diese anschließend allen Einheiten zur Verfügung gestellt werden.
  • SPN vermittelt ihr Fachwissen an andere Einheiten und andere Polizeidienststellen, d.h. sie gibt (telefonische) Ratschläge, nimmt teil an Aktionen auf Gebrauchtwarenmärkten und lässt ihre Mitarbeiter als Sachverständige bei gerichtlichen Feststellungen auftreten.
  • Entwicklung eines weltweiten Netzwerkes zum raschen Austausch von Informationen über Boote, Taten und von Fachwissen … dem auch andere (Polizei-) Dienststellen angeschlossen sind und zu diesem Zweck Beitritt der International Association of Maritime Investigators (IAMI) als aktives Mitglied.
  • Jedes Jahr veranstaltet SPN eine Präventionskampagne unter dem Motto "Welt der Sportboote".

In enger Zusammenarbeit mit der föderalen Kriminalpolizei leistet die Schifffahrtspolizei ihren Beitrag zur Bekämpfung des Handels gestohlener Fahrzeuge über die Häfen. Die gestohlenen Fahrzeuge sind einerseits Luxusfahrzeuge, die auf Antrag einer oder mehrerer Personen gestohlen werden, und andererseits Fahrzeuge, die keinen reellen Marktwert mehr besitzen. Da SPN auch in diesem Bereich an vorderster Front steht, ist sie in der idealen Position, aufgrund ihrer Kenntnisse des Hafengeländes, aufgrund ihres Netzwerks und ihrer technischen Mittel, um derartige Taten zu verhindern. Trotz der geringen Kapazität, die sie zur Bekämpfung der Fahrzeugdiebstähle einsetzt, gelingt es ihr jedes Jahr über Hundert Fahrzeuge abzufangen und stillzulegen.

SPN stellt jedes Jahr zahlreiche Diebstähle auf dem Hafengelände fest. Da diese Taten nicht unbedingt den Einsatz einer Sondereinheit erfordern, traf SPN Vereinbarungen mit den anderen Korps, die nunmehr für diesen Bereich verantwortlich sind.

Terrorismus

Seit den Attentaten vom 11. September 2001 ist die Zahl der Sicherheitsmaßnahmen in den Häfen weltweit deutlich gestiegen. Besondere Aufmerksamkeit gilt den Schwachstellen, denn regelmäßig gibt es kurze oder längere Phasen, in denen die Bedrohung zunimmt und die SPN kurzfristig ihre gesamten Kräfte einsetzen muss.

Die Häfen sind vor allem logistische Verkehrsknotenpunkte, die die Binnenwasserwege und die Bahnlinien miteinander verknüpfen. Die meisten Häfen besitzen außerdem einen Anschluss an das Straßenverkehrs- oder Autobahnnetz, sodass der Hafen einfach und schnell erreichbar ist. Der Nachteil dieser guten Verkehrsanbindung ist jedoch, dass auch die Kriminellen von der vorteilhaften Lage des Hafens und der verbesserte Erreichbarkeit profitieren.

In 2005 erstellte SPN eine Analyse zur potenziellen terroristischen Bedrohung im Bereich des Schifffahrtswesens. 'Maritiem terrorisme - een globale benadering' (maritimer Terrorismus - eine globale Annäherung), die schriftliche Arbeit des Kommissars Jochen Willems beschreibt die Lage und die aktuelle Bedrohung, gibt Auskunft über die Partner der SPN, den gesetzlichen Rahmen und die möglichen Maßnahmen zur Abwendung terroristischer Anschläge. Sie gilt als Leitfaden in Sachen Schutz unserer Häfen und kritisiert vorwiegend das mangelnde Bewusstsein für die terroristische Bedrohung, das auf allen Ebenen der Polizeilandschaft vorherrscht. Niemandem ist klar, welche Rolle Belgien im internationalen Terrorismus spielt. Eine Studie ergab unlängst, dass bei internationalen terroristischen Anschlägen fast immer eine Verbindung zu Belgien besteht, in welcher Form auch immer. Entweder wurde der Anschlag in Belgien vorbereitet oder die Terroristen wurden in Belgien angeworben oder untergebracht.

Straßenverkehrssicherheit

SPN richtet ihre Aufmerksamkeit vorwiegend auf die Sicherheit des Schiffsverkehrs. Obwohl die Zahl der Havarien niedrig ist, im Vergleich zu der Zahl der Verkehrsunfälle, sind doch die Auswirkungen eines einzigen Unfalls auf See sehr viel größer, als die eines Verkehrsunfalls. Havarien kosten mehr Leben und verursachen meist Sachschäden in Millionenhöhe.

Inwieweit die Schifffahrtspolizei auf die Einhaltung der Verkehrsregeln auf den Wasserstraßen achtet, hängt weitestgehend ab von der Art des Verkehrs auf den Wasserstraßen (Sportboote, Binnenschifffahrt, Seeschifffahrt, Güter- oder Passagierbeförderung…) und von den in diesem Fall geltenden Gesetzen, den Zuständigkeitsbereichen anderer Dienststellen und von den in dieser Hinsicht getroffenen Absprachen mit den verantwortlichen Behörden.

In Sachen Straßenverkehr beschränkt sich SPN auf reaktive Einsätze. Falls ein Verkehrsproblem auf lokaler Ebene auftritt und eine zielorientierte Vorgehensweise notwendig ist oder vermehrt Kräfte eingesetzt werden müssen, entscheidet SPN, diese Aufgabe einem ihrer Partner bei der lokalen oder der föderalen Polizei zu übertragen.

Struktur und Personal

Die Direktion der Schifffahrtspolizei zählt fünf Abteilungen, eine technische Unterstützungseinheit (Technical Support Team oder TST) und eine Maritimes Informationszentrum (MIZ). Diese Dienste werden durch ein Kommando befehlt.

Abteilungen Außenposten
Antwerpen 2 (1 in Antwerpen und 1 in Kallo)
Ostende 1 (in Nieuport)
Gend 0
Zeebrügge 1 (in Blankenberge während der Ferienzeit)
Lüttich 1 (in Mons)

Gegenwärtig sind rund 400 Personalmitglieder bei die Direktion der Schifffahrtspolizei beschäftigt.

Sondermaterial

Neben dem polizeilichen Grundmaterial verfügt die Schifffahrtpolizei über:

  • Boote unterschiedlichen Typs: ◦3 Patrouillenboote, die an der flämischen Region vermietet sind (1 in Ostende und 2 in Antwerpen).
    • Rigid Hull Inflatable Boats (RHIB).
    • 5 Patrouillenboote für die Binnengewässer (Gent, Antwerpen und Lüttich).
    • 1 Arbeitsboot
  • Ein Drogendetektor
  • Ein mobiler Röntgenstrahlfrachtscanner.
  • Ein Side Scan Sonar (Ausloten Meeresgrund).
  • Ein Bio-Radar.
  • Remotely operated vehicle (ROV).
  • Sowie andere technische Mittel.

Bedient werden diese technischen Geräte durch geschultes Personal einer Sonderabteilung der Schifffahrtspolizei, TST genannt (Technical Support Team) mit Sitz in Zeebrügge.